Aktuelles

Herne, den 08.07.2013

DMV gibt Stellungnahme ab

Im März 2013 hatten wir an dieser Stelle über den Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 16/1618, „Reform des Bundesberggesetzes: Bergbau sichern, Anwohner schützen" informiert. Zu dieser Drucksache fand am 19.04.2013 eine Öffentliche Anhörung des Unterausschusses „Bergbausicherheit" im Landtag von Nordrhein-Westfalen statt. Zur Vorbereitung der Anhörung hatten die Ausschussmitglieder einen umfangreichen Fragenkatalog erarbeitet.

Aachen, den 02.07.2013

XV. internationaler Markscheiderkongress ISM 2013 / Energie und Rohstoffe 2013, Sonderkonditionen für Mitglieder der DMV-Kooperationen 

Der Deutsche Markscheider-Verein e.V. veranstaltet in diesem Jahr wieder die Tagung Energie und Rohstoffe und spricht damit die Geofachwelt rund um den Bergbau und die Rohstoffwirtschaft an. Die Veranstaltungen 2009 in Goslar und 2011 in Freiberg sind noch in guter Erinnerung.

Energie und Rohstoffe 2013 findet gemeinsam mit dem XV. internationalen Markscheiderkongress ISM 2013 der International Society for Mine Surveying (ISM) in einem wesentlich erweiterten Fach- und Besucherrahmen vom 16.-20.09.2013 in Aachen statt.

Mitteilung zur Markscheideverordnung 2013

Seit 1. Februar 2013 ist in Österreich die Markscheideverordnung 2013, BGBl. II Nr. 437/2012, in Kraft. Das Bundesgesetzblatt ist im Rechtsinformationssystem des Bundes zu finden: http://www.ris.bka.gv.at.

Der/die Bergbauberechtige hat nach § 110 Abs. 1 des Mineralrohstoffgesetzes – MinroG, BGBl. I Nr. 38/1999, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 144/2011, für jeden Bergbaubetrieb unter Aufsicht eines verantwortlichen Markscheiders/einer verantwortlichen Markscheiderin ein Bergbaukartenwerk anfertigen und nachtragen zu lassen.

Herne, den 09.03.2013

DMV sieht dringenden Klärungsbedarf

Im Dezember 2012 und Januar 2013 sind im Landtag NRW zwei Drucksachen (Drucksache 16/1618 vom 04.12.2012 und Drucksache 16/1908 vom 15.01.2013) behandelt worden, die unter anderem die im § 64 Absatz 2 Satz 1 BBergG geregelte Weisungsfreiheit des Markscheiders anzweifeln.

Weiterhin lässt die aktuelle Berichterstattung in den Medien zum Thema „Unabhängigkeit der Markscheider" erkennen, dass es erhebliche Unklarheiten in Bezug auf den Geschäftskreis der behördlich anerkannten bzw. zugelassenen Markscheider und deren Verhältnis zu öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen gibt.

Prof. Dr. Gerd Buziek, DDGI Vizepräsident und Leiter der Expertenkommission "Energiewende", überreichte das aktuelle DDGI Positionspapier "Energiewende und Geoinformationen" an Frau Cornelia Rogall-Grothe, Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern (BMI) und Vorsitzende des Interministeriellen Ausschusses für Geoinformationswesen (IMAGI).