Bild des Markscheiders in der Öffentlichkeit (3)

Herne, den 08.07.2013

DMV gibt Stellungnahme ab

Im März 2013 hatten wir an dieser Stelle über den Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 16/1618, „Reform des Bundesberggesetzes: Bergbau sichern, Anwohner schützen" informiert. Zu dieser Drucksache fand am 19.04.2013 eine Öffentliche Anhörung des Unterausschusses „Bergbausicherheit" im Landtag von Nordrhein-Westfalen statt. Zur Vorbereitung der Anhörung hatten die Ausschussmitglieder einen umfangreichen Fragenkatalog erarbeitet.

Auch der DMV war gebeten worden, auf der Grundlage dieses Fragenkatalogs eine schriftliche Stellungnahme abzugeben. Die Stellungnahme des DMV und das Ausschussprotokoll (Wortprotokoll) der Öffentlichen Anhörung sind dieser Information beigefügt.

Die Stellungnahmen aller geladenen Sachverständigen sind unter folgendem Link erreichbar: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/aktuelle_drucksachen/aktuelle_Dokumente.jsp?docTyp=ST&wp=15&dokNum=Berggesetz

Mit Datum vom 15.04.2013 hat der DMV einen Antrag auf Mitgliedschaft als Sachverständige im Unterausschuss „Bergbausicherheit" gestellt. Dieser Antrag wurde mit Verweis auf die Satzung des Unterausschusses abgelehnt. Im Gegenzug wurde der DMV für den 03.05.2013 in das Stadthaus Rheinberg zur 6. Sitzung des Unterausschusses „Bergbausicherheit" eingeladen. Im Vorfeld der Sitzung fanden Begehungen von vermeintlichen Unstetigkeitszonen statt.

Themen der Sitzung waren u.a. die Vorlage 16/770 - Risswerksführung in Nordrhein-Westfalen - und der Bericht der Landesregierung zur Akzeptanzinitiative Bergbau. Nähere Einzelheiten sind dem Ausschussprotokoll zu entnehmen, welches unter folgendem Link erreichbar ist: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMA16-238.pdf

Beide Veranstaltungen boten dem DMV die Gelegenheit, sich ein Bild über die unterschiedlichen Interessenlagen der handelnden Parteien zu verschaffen, über die seit einigen Monaten in den überregionalen und regionalen Medien in NRW berichtet wird. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass zumindest bei den Mitgliedern des Unterausschusses unsere Sorgen dahingehend vermittelt werden konnten, dass die ganze Diskussion über unseren Berufsstand nicht an den Grenzen von Nordrhein-Westfalen halt gemacht hat und in unserem Sinne auch nicht förderlich ist.

Die Aktivitäten des DMV erfolgen in enger Abstimmung mit der Vereinigung Rohstoffe und Bergbau e.V.  Der DMV wird sich darum bemühen, dass die in berufsständischer Hinsicht bedeutsamen markscheiderischen Rechtsvorschriften im Zuge einer etwaigen Novellierung des Bundesberggesetzes unangetastet bleiben und sich dabei aktiv an etwaigen Initiativen und Verfahren, welche eine Änderung dieser Vorschriften zum Gegenstand haben, beteiligen. Wir werden weiterhin unseren Berufsstand mit sachlichen Argumenten in der Öffentlichkeit vertreten.

Kontakt:
Deutscher Markscheider-Verein e.V.
Herrn Vorsitzenden des Vorstandes Carsten Wedekind
c/o Wismut GmbH
Postfach 100265
01782 Pirna
Tel.: +49 35021 52161
Fax: +49 35021 52500
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Bild des Markscheiders in der Öffentlichkeit (3)

#	Titel	Größe	Aktualisiert am
1	Stellungnahme des DMV zur Drucksache 16/1618	1.43 MB	09.07.2013
2	Protokoll 5. Sitzung UA Bergbausicherheit	3.92 MB	09.07.2013